Rechtsprechung
LG Essen, 12.09.2023 - 15 T 41/23 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- iurado.de (Kurzinformation und Volltext)
Klage auf künftige Räumung der Wohnung trotz Aufhebungsvertrag zulässig
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 25.10.2022 - VIII ZB 58/21
Klage auf künftige Wohnungsräumung: Widerspruch des Mieters gegen die Kündigung …
Auszug aus LG Essen, 12.09.2023 - 15 T 41/23
Beendigung des Mietverhältnisses nicht bereit sein (BGH NJW 2022, 3778 Rn..17),.Ganzen die bereits klägerseits zitierte Entscheidung BGH NJW 2022, 3778 Rn. 15 ff.).
- BGH, 24.10.2011 - IX ZR 244/09
Kostenentscheidung nach übereinstimmender Erledigungserklärung im …
Auszug aus LG Essen, 12.09.2023 - 15 T 41/23
der Regel die Kosten gegeneinander aufzuheben (BGH NJW-RR 2012, 688 Rn. 9).